Mehr Schiedsverfahren in der ambulanten Pflege – Verband warnt vor strategischer Nutzung

In der ambulanten Pflege steigt die Zahl der Schiedsverfahren bei Vergütungsverhandlungen deutlich an. Nach Angaben des Arbeitgeber- und BerufsVerbands Privater Pflege (ABVP) kommt es überproportional häufig zu Verfahren, insbesondere in Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Bayern. In Bayern werden seit 2023 jedes Jahr ein neues Schiedsverfahren angestoßen – ein ungewöhnlich hoher Wert in diesem Bereich.

Der Verband sieht darin ein wachsendes Risiko für die Versorgungssicherheit. Kostenträger könnten Schiedsverfahren gezielt nutzen, um notwendige Refinanzierungen zu verzögern. ABVP-Vorsitzender Rüdiger Schmidt berichtet von Fällen, in denen Pflegedienste „seit vier Jahren hingehalten werden“.  Für viele ambulante Dienste bedeutet das: Entweder sie akzeptieren wirtschaftlich unhaltbare Angebote – oder sie müssen teure und langwierige Schiedsverfahren führen.

Parallel verschärften steigende Tariflöhne, Fachkräftemangel und neue gesetzliche Vorgaben die Situation. Jeder zusätzliche Monat ohne angemessene Vergütung könne die Existenz kleinerer und mittlerer Dienste und damit die Versorgung gefährden, so der Verband. Vor diesem Hintergrund fordert der ABVP „faire, zügige und ergebnisorientierte Verhandlungsprozesse“ sowie bundesweit einheitliche Strukturen. Die gesetzlichen Vorgaben zur wirtschaftlichen Vergütung müssten eingehalten werden, um die Versorgung langfristig zu sichern.