Hongkong ist Sitz einer neuen Internationalen Organisation für Mediation

Die Internationale Organisation für Mediation (IOMed) wurde jüngst durch eine von 33 Ländern unterzeichnete Konvention mit Hongkong als Hauptsitz gegründet. Die Organisation verfolgt das Ziel, „die friedliche Beilegung internationaler Streitigkeiten zu fördern und zu erleichtern sowie freundschaftliche Beziehungen und Zusammenarbeit zwischen Staaten durch Mediation zu entwickeln.“ Es ist die weltweit erste zwischenstaatliche Organisation, die sich diesem Zweck widmet.

An der feierlichen Unterzeichnung in Hongkong nahmen folgende Länder teil: Algerien, Belarus, Benin, Kambodscha, Kamerun, China, Kongo, Kuba, Dschibuti, Dominica, Äquatorialguinea, Äthiopien, Gabun, Guinea-Bissau, Indonesien, Jamaika, Kenia, Kiribati, Laos, Mauretanien, Nauru, Nicaragua, Pakistan, Papua-Neuguinea, Serbien, Salomonen, Sudan, Timor-Leste, Uganda, Vanuatu, Venezuela und Simbabwe. Darüber hinaus waren über 80 Staaten durch hochrangige Vertreter anwesend, ebenso wie die Vereinten Nationen und rund 20 internationale Organisationen. Die IOMed ist als internationale Einrichtung konzipiert, der institutionelle Aufbau sieht ein pluralistisches Rechtsverständnis vor, das Dominanz einzelner Rechtskreise zu vermeiden sucht.

Die Wahl des Sitzes in Hongkong wurde von den Initiatoren als strategischer Schritt dargestellt. Die Stadt zeichnet sich durch ein offenes wirtschaftliches Umfeld, eine leistungsfähige Infrastruktur sowie eine auf dem Common Law basierende Rechtsordnung aus, die mit internationalen Rechtsstandards weitgehend kompatibel ist. Im Rahmen des Prinzips „ein Land, zwei Systeme“ könne Hongkong als Brücke zwischen verschiedenen Rechtskulturen dienen. China hofft, mit der Gründung der IOMed das Vertrauen in Hongkongs Rechtsstaatlichkeit zu fördern.

Es spiegelt auch das Interesse Chinas wider, die Rolle des globalen Südens zu stärken und das internationale rechtliche Ansehen Hongkongs zu verbessern. Der Sitz der Organisation in Hongkong soll nicht nur Hongkongs internationalen Stellenwert erhöhen, sondern auch wirtschaftliche Impulse für die Region bringen. Laut der International Arbitration Survey zählt Hongkong zu den bevorzugten Schiedsorten im asiatisch-pazifischen Raum und rangiert weltweit gemeinsam mit einem weiteren Standort auf dem zweiten Platz.