Studie zur Bürgerbeteiligung vorgestellt

Investitionen in technische Infrastrukturprojekte sind elementar für den Erhalt und die Entwicklung unseres Gemeinwesens. Ohne Aufwendungen in den Energie-, Verkehrs- und Telekommunikationssektor sowie andere Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge kann unsere Gesellschaft nicht funktionieren. Gleichzeitig stoßen viele Infrastrukturprojekte auf massive Akzeptenzprobleme. IKOME Steinbeis Mediation hat deshalb eine Studie aufgelegt, die sich mit den Einstellungen der Bevölkerung zur Beteiligung bei Infrastrukturprojekten befasst. Der kürzlich veröffentlichte Steinbeis BürgerbeteiligungsReport 2023 fußt auf einer repräsentativ angelegten und online durchgeführten Befragung von 2.000 Haushalten in Deutschland.

Und das sind die wesentlichen Ergebnisse:

- Nahezu jeder dritte Bürger sieht bei Infrastrukturprojekten Konfliktpotenziale. Mögliche Brennpunkte sind aus Sicht der Bevölkerung insbesondere Eingriffe in das Landschaftsbild, ausufernde Kosten und Umweltbelastungen.

- Bürger fühlen sich über Infrastrukturprojekte oft unzureichend informiert. So fühlt sich nahezu jeder zweite Bürger unzureichend über entsprechende Vorhaben aufgeklärt. Am gefragtesten sind Auskünfte zur Bauphase.

- Bürger wollen an Infrastrukturprojekten beteiligt werden. Die Bürgerbeteiligung bei Infrastrukturprojekten hat für die Bevölkerung einen sehr hohen Stellenwert. Zwei Drittel der Befragten halten sie für wichtig. Die bestehenden Beteiligungsmöglichkeiten bei Infrastrukturprojekte bewertet jeder dritte Bürger als nicht ausreichend. Jedem fünften Bürger sind diese noch nicht einmal bekannt.

- Bürger wollen frühzeitig in Planung von Infrastrukturprojekten eingebunden werden. Für die Einbeziehung in Infrastrukturprojekte gilt aus Sicht der Bevölkerung die Devise: je früher desto besser. Nahezu die Hälfte der Befragten möchte bereits vor der Planung eingebunden werden. Ein knappes Drittel ist grundsätzlich daran interessiert, an Infrastrukturprojekten mitzuwirken; ein weiteres Drittel, sofern eine direkte Betroffenheit vorliegt. Nur jeder zehnte Befragte zeigt sich nicht interessiert. Jeder sechste Bürger verfügt bereits über Beteiligungserfahrung. Mit den Ergebnissen ihrer Beteiligung sind die Befragten mehrheitlich zufrieden.

- Bürger sehen in gelungener Beteiligung an Infrastrukturprojekten ein geeignetes Mittel zur Vorbeugung von Konflikten. Frühzeitige Information, Transparenz, Glaubwürdigkeit und Vertrauen sind für die Bevölkerung die maßgeblichen Erfolgsfaktoren einer gelungenen Bürgerbeteiligung. Sie kann aus Sicht der Befragten einen wichtigen Beitrag dazu leisten, Konflikten vorzubeugen, Klagen zu vermeiden und Verständnis für die Planung zu verbessern. Als federführend bei der Gestaltung von Bürgerbeteiligungsprozessen werden vor allem die Kommunen angesehen.