Schwalbach und Eschborn vereinbaren Mediation zu Obermayr-Schule

Die Nachbarstädte Schwalbach und Eschborn haben sich in Bezug auf den Bebauungsplan Nr. 109 der Stadt Schwalbach darauf verständigt, durch ein Mediationsverfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof Kassel eine gemeinsame Lösung des Rechtsstreits bezüglich der Erweiterung der Obermayr-Schule anzustreben.

Im Dezember 2022 hatte Eschborn einen Antrag auf Normenkontrolle gegen den Bebauungsplan der Nachbarstadt gestellt. Dieser Plan sieht die Erweiterung der Obermayr-Schule zwischen den beiden Städten auf Schwalbacher Gebiet vor. Die Stadt Eschborn äußerte Bedenken hinsichtlich der verkehrlichen Erschließung.

Auf Vorschlag des Gerichts verzichteten die beiden Städte zunächst auf ein aufwendiges Gerichtsverfahren und leiteten stattdessen ein Mediationsverfahren ein, um eine gemeinsame effektive und zeitlich überschaubare Lösung zu finden. „Im Rahmen dieses Verfahrens wurde auch der Vorhabenträger der Europa-Schule Dr. Obermayr hinzugezogen, um das weitere Vorgehen abzustimmen. Ziel ist es, geeignete Lösungsmöglichkeiten auf fachlicher Ebene zu erarbeiten und diese zwischen den beteiligten Parteien zu klären“, so die Städte in einer gemeinsamen Mitteilung.

Währenddessen ruht das Gerichtsverfahren gemäß einer Vereinbarung der beiden Bürgermeister. Eine öffentliche Mitteilung über die Ergebnisse soll nach einer Einigung zwischen den Parteien und der notwendigen fachlichen Klärung der Verkehrsthemen erfolgen.

Beide Bürgermeister sind mit der Vereinbarung zufrieden und zuversichtlich, dass eine bestmögliche verkehrliche Lösung im Interesse aller Beteiligten gefunden werden kann. Dadurch soll nicht nur die Rechtssicherheit für die Erweiterung der Schule gewährleistet, sondern vor allem den Schülern eine optimale Lernumgebung geboten werden.