Studie: Mediation kann von schwächelnder Justiz nicht profitieren

Im September 2020 hatte das Bundesjustizministerium einen Forschungsauftrag erteilt, um sich Klarheit darüber zu verschaffen, warum die Eingangszahlen bei den Zivilgerichten so stark zurückgegangen sind. Mittlerweile hat das Forscherkonsortium rund um Prof. Dr. Caroline Meller-Hannich, Prof. Dr. Armin Höland und Monika Nöhre, Präsidentin des Kammergerichts a.D., einen erkenntnisreichen rund 450 Seiten umfassenden Abschlussbericht vorgelegt.

Die Entwicklung der Klageeingänge bei Amts- und Landgerichten und die der erledigten Verfahren verlaufen nahezu parallel und sind seit Jahren rückläufig. Im Untersuchungszeitraum zwischen 2005 und 2019 gingen die erstinstanzlichen Verfahren bei Zivilgerichten um mehr als 600.000 Verfahren zurück, das entspricht einem Rückgang um 32,5 %. Dabei sind die Amtsgerichte sowohl in absoluten Zahlen (-522.746) als auch anteilig (-36,1 %) stärker vom Rückgang betroffen als die Landgerichte.

Alternative Konfliktlösungsverfahren wie Mediation und Schlichtung haben an dieser Entwicklung keinen maßgeblichen Anteil. Sie werden nach wie vor nur in sehr geringem Umfang in Anspruch genommen, von Unternehmen sogar mit rückläufiger Tendenz. Lesen Sie dazu im aktuellen ZKM-Report.