Warum die Wirtschaft Zivilprozesse scheut

Das Handelsblatt hat über stark gesunkene Eingangszahlen bei den Kammern für Handelssachen berichtet. In den vergangenen zehn Jahren haben sich dort die Klageerhebungen halbiert. Die Gründe dafür: Unternehmen empfinden die Verfahren als zu lang, vermissen fachliche Expertise bei der Richterschaft und halten das Verfahren für zu kompliziert.

Allerdings erwartet der Präsident des Oberlandesgerichts Nürnberg, Thomas Dickert, dass bestimmte Typen von Streitigkeiten noch bei den Gerichten aufschlagen. Dem Handelsblatt sagte Dickert, dass sich die Richter keine Sorgen machen, dass ihnen die Arbeit ausgeht.

Der Gerichtspräsident hat die Lage der Zivilgerichte im Blick. Unter seinem Vorsitz haben sich die Präsidenten der Oberlandesgerichte seit mehr als einem Jahr mit der „Modernisierung des Zivilprozesses“ befasst. Zunächst entstand ein Thesenpapier. Anfang Dezember soll nun der umfassende Bericht fertiggestellt werden.

Gerichtspräsident Dickert schlägt mit seinen Kollegen zum Beispiel zentrale Online-Gerichte vor. Das beschleunigte Verfahren soll komplett digital ablaufen, „von Chatbots und intelligenten Formularen vor- und aufbereitet“, wie Dickert erklärt. Der Prozessstoff könne sogar ohne Rechtsanwalt eingegeben werden. Sofern Beweisaufnahmen erforderlich seien, würden diese per Videokonferenz durchgeführt.

Der Bericht sieht auch vor, dass „strukturierte Verfahren“ eingeführt werden, bei denen die Streitparteien online in Tabellenform vortragen, statt immer wieder umfangreiche Schriftsätze auszutauschen. „Perspektivisch muss das Telefax als Übermittlungsweg abgeschafft werden“, heißt es weiter. Die Kostenfestsetzung im Zivilprozess könnte künftig mit Künstlicher Intelligenz weitgehend automatisch erfolgen.


Verlag Dr. Otto Schmidt vom 01.12.2020 16:20
Quelle: www.handeslblatt.com v. 23.11.2020

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