Schlichtung im Personenverkehr: In acht von zehn Fällen erfolgreich

Der veröffentliche Jahresbericht 2021 der Schlichtungsstelle für den öffentlichen Personenverkehr (söp) zeigt auf, wie es der söp gelungen ist, trotz der pandemiebedingten Schwankungen beim Geschäftsanfall den hohen Ansprüchen an Qualität und Erfolg ihrer Arbeit gerecht zu werden.

Waren die Eingangszahlen im ersten Corona-Jahr 2020 bei der söp um 58 Prozent auf 41.249 emporgeschnellt, gingen im Folgejahr um 62 Prozent auf 15.674, den niedrigsten Wert seit vier Jahren, zurück. Dies war den politischen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie sowie der allgemeinen Zurückhaltung bei Reisen mit dem öffentlichen Personenverkehr geschuldet.

Trotz eines unvermeidlichen Rückstaus konnte die Verfahrensdauer im Lauf des Jahres 2021 im Regelfall wieder deutlich unter drei Monaten gedrückt werden, und dies obwohl die außergewöhnliche pandemische Lage auch zuvor unbekannte, komplexe juristische Fragen aufwarf und aufwändige Recherchen, z.B. bei Nichtbeförderung aufgrund veränderter Einreisebestimmungen, erforderte.

Die söp stand insoweit vor der Wahl, tausende Schlichtungsanträge bis zur Klärung dieser neuen Rechtsfragen unbearbeitet zu lassen oder pragmatisch rechtliche Lösungen für den jeweiligen Einzelfall zu erarbeiten, diese den Beteiligten (unverbindlich) vorzuschlagen und ihnen damit im Rahmen ihrer Parteiautonomie eine ‚informierte Entscheidung‘ zu ermöglichen. Die söp entschied sich für den letzteren Weg und kam damit dem Wunsch der Beteiligten nach einer zügigen Streitbeilegung nach, indem sie für alle Seiten transparent die bisherige Rechtslage sowie den aktuellen Diskursstand präzise analysierte und nach argumentativer Erörterung interessengerechte Vorschläge im Einzelfall unterbreitete.

2021 gelang es bei mehr als acht von zehn bei der söp eingereichten Schlichtungsanträgen, eine Streitigkeit zur Zufriedenheit beider Seiten einvernehmlich beizulegen. Bei den Google-Bewertungen zur Zufriedenheit vergaben die Reisenden im Schnitt 4,9 von 5 möglichen Punkten.