Viadrina-Forschungsbericht zum Einsatz von ADR im Feld Wirtschaft und Menschenrechte

Am 20. September 2021 veröffentlichte das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz den Abschlussbericht zu einem Forschungsprojekt, in dem ein Forschungsteam der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) unter der Leitung von Prof. Dr. Ulla Gläßer das Potential von ADR für die Gestaltung von nicht-staatlichen außergerichtlichen Beschwerdemechanismen für Betroffene von Menschenrechtsverletzungen entlang globaler Lieferketten untersucht hatte.

Ausgehend von der Analyse ausgewählter bestehender Beschwerdemechanismen entwickelte das Forschungsteam zunächst ein differenziertes System von Gestaltungskategorien auf den Ebenen der Institutionalisierung, Implementierung, Verfahrensausgestaltung und Entwicklung eines lernenden Systems. Entlang der Effektivitätskriterien der UN Guiding Principles for Business and Human Rights (UNGP) ermittelten die Forscher:innen anschließend positive Ansätze aus der Praxis der untersuchten Mechanismen und führten Interviews mit Expert:innen aus Unternehmen, Gewerkschaften, NGOs und verfahrensanbietenden Institutionen.

Ein besonderer Fokus lag dabei auf den Möglichkeiten der Nutzung alternativer Streitbeilegungsverfahren unter Berücksichtigung gravierender struktureller Machtungleichgewichte zwischen den Konfliktparteien. Der gezielte Erkenntnistransfer aus der etablierten Praxis deutscher Verbraucherschlichtungsstellen förderte wertvolle Erkenntnisse insbes. zu den Fragen der Institutionalisierungsmöglichkeiten und der Qualitätssicherung von ADR-Angeboten zu Tage.

Auf dieser Grundlage entwickelte das Forschungsteam das Integrative Grievance System (IGS) als prototypisches Modell, in dem praxisorientierte Empfehlungen für die Gestaltung unternehmensübergreifender, außergerichtlicher Beschwerdemechanismen im Feld Wirtschaft und Menschenrechte gebündelt werden.

Insgesamt soll der Forschungsbericht deutlich machen, dass effektive Beschwerdemechanismen integrale Bestandteile von (Regulierungs-)Ansätzen zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen entlang von globalen Wertschöpfungsketten sein sollten.

Der Volltext des gut 500 Seiten umfassenden Forschungsberichtes sowie eine kompakte Executive Summary stehen auf der Website des Bundesjustizministeriums zum Download bereit.

Informationen zu (Online-)Veranstaltungen, auf denen der Forschungsbericht vorgestellt werden wird, sowie zu weiteren einschlägigen Publikationen des Forschungsteams finden sich auf der Seite der Europa-Universität Viadrina Frankfurt .