Nach der Einigung zwischen der australischen Regierung und Facebook zur Bezahlung von Verlagsinhalten haben sich europäische Verleger und Microsoft für ein ähnliches Modell wie in Australien ausgesprochen. Verlegerverbände und das US-Softwareunternehmen teilten in einer gemeinsamen Erklärung mit, man arbeite an einer Lösung in Europa, die sicherstelle, dass Verleger für die Nutzung ihrer Inhalte durch marktbeherrschende Internetplattformen bezahlt werden.

Es geht dabei speziell auch um ein Schlichtungsinstrument. Das Ganze soll im Einklang mit den neuen Richtlinien zum Urheberrecht stehen, die zum Sommer EU-weit in nationales Recht umgesetzt sein müssen.

Die Verlegerverbände und die Firma Microsoft, die unter anderem die mit Google konkurrierende Internet-Suchmaschine Bing betreibt, teilten weiter mit: Die gemeinsame Lösung ziele darauf ab, dass sogenannte Gatekeeper – also Plattformen, die Inhalte zur Verfügung stellen – für die Nutzung dieser Inhalte Zahlungen an Presseverlage leisten. Und sie enthalte Schlichtungsbestimmungen, die sicherstellen, dass faire Vereinbarungen ausgehandelt werden können. Das australische Modell sieht eine Art Schiedsrichter vor, der im Streitfall entscheidet und einen Preis festlegt.

Insider befürchten: Obwohl den Presseverlegern in der EU ein Leistungsschutzrecht eingeräumt wurde, werden die Verhandlungen mit solchen Gatekeepern nicht zu fairen Ergebnissen führen, wenn nicht zusätzliche regulatorische Maßnahmen ergriffen werden“, um Plattformen mit marktbeherrschender Stellung durch Rahmenbedingungen wie nationale Gesetze einzuhegen. Die EU hatte im Dezember ein Gesetzespaket vorgestellt, mit dem sie Tech-Giganten in vielen Bereichen in die Schranken weisen will.