Klage auf Restzahlung: Gericht schlägt im Streit um LED-Technik Mediation vor

Ein Unternehmen hat mehr als 3.000 Straßenleuchten in acht Kommunen mit LED-Technik ausgestattet, um Energiekosten zu senken. Der Bund förderte das Projekt mit rund 1,1 Millionen Euro. Das Land steuerte den Eigenanteil der Gemeinde bei.

Doch mit der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra kam es zum Streit. Der Grund: Die von der Gemeinde für die LED-Umstellung beauftragte Firma hatte auf Restzahlung geklagt, nachdem die Kommune nicht die volle Summe für die Umrüstung überwiesen und einen Betrag einbehalten hatte. Wie hoch diese offene Summe ist, wurde bislang nicht öffentlich.

Die Verbandsgemeinde hofft trotzdem, dass es in dem Streit doch noch zu einer gütlichen Einigung kommen wird. Das Gericht hat laut der stellvertretenden Bürgermeisterin Claudia Renner eine gerichtliche Mediation vorgeschlagen. Die Kommune sei auf diesen Vorschlag eingegangen. Inwieweit die Gegenseite dieses Angebot annimmt, ist noch nicht bekannt.


Verlag Dr. Otto Schmidt vom 04.08.2020 07:31
Quelle: www.mz-web.de v. 15.7.2020

zurück zur vorherigen Seite