Hamburg plant kurzen Prozess per Internet

Justizsenator Till Steffen (Grüne) kündigt im Abendblatt ein Pilotprojekt an, um kleinere Zivilverfahren schneller bearbeiten zu können. Dazu hat Hamburg eine Initiative für ein Online-Schnellverfahren bei der Justizministerkonferenz der Länder eingebracht.

Bei Streitwerten unter 1.000 Euro sollen Kläger ihre Forderung künftig per Internet einklagen können.

"Wir möchten dem Trend entgegenwirken, dass kleine Streitwerte gar nicht mehr zum Gericht gebracht werden", zitiert das Abendblatt Steffen. Viele Verbraucher würden eine Klage wegen des damit verbundenen Kosten- und Zeitaufwands vermeiden. In Hamburg ist die Zahl der Zivilklagen mit einem Streitwert unter 2000 Euro seit 2004 um gut 30 Prozent gesunken.

Die Klage soll elektronisch bearbeitet werden und mit einer schnellen mündlichen Verhandlung und Entscheidung enden. Doch bis es dazu kommt, muss der Deutsche Bundestag einer entsprechenden Änderung der Zivilprozessordnung zustimmen.

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 04.09.2018 15:35
Quelle: www.abendblatt.de

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