ZKM 1/2018, 12 ff.

Gewaltfreie Kommunikation im Gerichtssaal

von Johannes Brose

Sowohl in Güterichter- als auch in Streitverhandlungen bleiben die Beteiligten nicht selten an von ihnen einmal eingenommenen Positionen hängen. Auch gute Argumente dringen in solchen Situationen meist nicht mehr durch. Dieser Beitrag zeigt auf, wie die Methode der Gewaltfreien Kommunikation auch im Gerichtsverfahren gewinnbringend eingesetzt werden kann.

I. Ausgangslage


In erster Linie geht es in Prozessen darum, wer was falsch gemacht (verschuldet) hat und wie er sich nach den gesetzlichen Bestimmungen zu verhalten hat. Auf der Suche nach nachhaltigen Lösungswegen stellen sich diese Fragen als Sackgassen dar. Dies wird anhand der nachfolgenden vier Beispiele illustriert, auf welche ich am Ende noch einmal zurückkommen werde.


(1) In der Bestandsaufnahme einer Mediation beim Güterichter erläuterte die Beklagte, dass Grund für die Markenrechtsverletzung ein divergierendes normatives Verständnis gewesen sei: In der Heimatrechtsordnung führe die vorgenommene, leichte Abwandlung der Marke aus der Rechtswidrigkeit heraus. Dass es innerhalb der EU anders sei, habe man nicht gewusst. Die Klagepartei fasste diese Erläuterung als Versuch auf, das Verschulden – und somit die Berechtigung der klageweise geltend gemachten Schadensersatzforderung – in Abrede zu stellen. Ihr Geschäftsführer war hierdurch so erregt, dass er die Fortsetzung des Gesprächs davon abhängig machte, dass die Gegenseite zunächst ihre Schuld explizit eingestehe.


(2) In einem Arzthaftungsverfahren war die Patientin fest davon überzeugt, dass sie vor dem Eingriff nicht auf das Risiko hingewiesen wurde, das sich bei ihr verwirklicht hat. Obwohl nicht nur die schriftliche Aufklärungsdokumentation, sondern auch das Ergebnis der Zeugeneinvernahme für eine ordnungsgemäße Aufklärung sprachen, hielt die Patientin dies für eine dreiste Lüge des Arztes. Ausschließlich dieser habe ihr Leiden verschuldet. Mehrfach wiederholte die Patientin dabei das Argument: „Sehen sie nur, wie schlecht es mir geht. Wenn ich das gewusst hätte, dann hätte ich doch niemals eingewilligt.“


(3) Der Beklagtenvertreter unterbrach mehrfach die Ausführungen des Klägervertreters zur Vertragsauslegung und warf ihm vor, „unanständig“ vorzutragen. Der gegnerische Rechtsanwalt wisse doch selbst genau, dass sein Sachvortrag nicht der Realität entspreche.


(4) Der Klägervertreter wandte sich an den Richter: „Sie haben meine Replik gar nicht gelesen. Ich habe ausgeführt, dass der Kläger dem Bruder des Beklagten das Geld rechtsgrundlos gegeben hat. Und jetzt habe ich es nochmal wiederholt. Aber Sie hören mir nicht zu, unterbrechen mich und verstehen nicht, was meine Partei vorträgt.“ In solchen Situationen reagieren einzelne Richter gelegentlich abwehrend: „Ich habe alles gelesen und Ihnen auch zugehört. Ich habe Sie zwar unterbrochen, aber ich hörte schon, was Sie ausführen würden. Es deckte sich ja mit ihrem schriftsätzlichen Vorbringen. Ihre Ausführungen sind in rechtlicher Hinsicht vollkommen irrelevant, weshalb es zwecklos ist, dieses Vorbringen andauernd zu wiederholen.“

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 26.02.2018 18:32

zurück zur vorherigen Seite