Schmach des Schweigens – EU soll Katalonienkonflikt mit Mediationsangebot begegnen

Unter der Headline „Schmach des Schweigens“ schlägt die frühere ARD-Chefredakteurin Luc Jochimsen in einem Kommentar der Wochenzeitschrift Freitag eine Mediation der EU vor, um die Katalonien-Krise zu entschärfen.

Schließlich gebe es seit 2008 eine EU-Mediationsrichtlinie. Sie verspreche einen Rechtsrahmen, der es den EU-Bürgern ermögliche, „die Vorteile der Mediation als Streitbeilegungsverfahren umfassend zu nutzen“. „Umfassend“, auch wenn damit bisher nur Zivil- und Handelssachen gemeint seien und diese in den jeweils nationalen Rechtsstrukturen Anwendung fänden. Aber lässt sich solch ein Versprechen in einer Notsituation wie der jetzigen in Katalonien nicht auch erweitern und auf das Zusammenleben in der EU anwenden?, fragt Jochimsen. Sie schlägt vor, dass ein angesehener Außenstehender eine Vermittlung abwechselnd in Madrid und Barcelona oder an einem neutralen Ort anbietet. Es gehe um ein Angebot, nicht um Hineinregieren oder Einmischung.

Quelle: www.freitag.de

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 08.01.2018 17:11

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