Bürgerforum Energieland Hessen kommt gut an

Das Landesprogramm Bürgerforum Energieland Hessen (BFEH) wirkt: Die meisten Kommunen, die es genutzt haben, würden wieder darauf zurückgreifen, wie eine Befragung der Entscheidungsträger ergab.

Das im Auftrag des Hessischen Wirtschaftsministeriums von der Hessen Agentur und Partnern umgesetzte Programm unterstützt Kommunen bei Konflikten zwischen den Bürgern um Energiewende-Projekte. Ziel ist ein Dialog zwischen Befürwortern und Gegnern und die Suche nach konkreten Lösungen. Bislang haben mehr als 35 Kommunen das seit April 2014 laufende Programm in Anspruch genommen, einige davon sogar mehrere Veranstaltungsformate.

Um den Erfolg zu untersuchen, hat die Hessen Agentur 44 kommunalpolitische Entscheidungsträger befragt. Davon äußerten sich 38 zufrieden bzw. sehr zufrieden mit den einzelnen Maßnahmen wie Situationsanalyse, Informationsveranstaltungen für Bürgerinnen und Bürger und der begleitenden Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Neun von zehn Befragten nahmen das Programm als fachkundig, bedarfsgerecht und problembewusst wahr.

Dr. Ivo Gerhards hat zum Beispiel die Veranstaltungen in Alsfeld eng begleitet: „Als Regierungspräsidium, das sowohl für die überörtliche Planung als auch für die Genehmigung von Windenergiestandorten zuständig ist, begrüßen wir es sehr, dass in Alsfeld ein Mediationsverfahren im Rahmen des BFEH zu tragfähigen Ergebnissen geführt hat. Es ist gemeinsam mit der Stadt, der Bürgerschaft, den betroffenen Investoren und weiteren Akteuren gelungen, einen jahrelangen Rechtsstreit beizulegen und in einen konstruktiven Dialog zurückzukehren. Das Mediationsverfahren hat Vorbildwirkung für viele andere Vorhaben – gerade auch für die Zusammenarbeit mit den Menschen vor Ort über Behörden- und Verwaltungsgrenzen hinweg – und ist ein gutes Beispiel dafür, dass die Umsetzung der Energiewende in Mittelhessen gelingen kann.“

Die Auswertung der Befragung unter den kommunalen Entscheidungsträgern ergab auch Verbesserungspotenziale. So wünscht etwa ein Drittel der Befragten eine umfassendere Nachbereitung vor Ort. Diesen und weiteren Bedarf wird das BFEH aufnehmen.

Die Mittel für das Bürgerforum sind in den vergangenen drei Jahren kontinuierlich erhöht worden. 2014 standen 1,095 Millionen Euro bereit, 2015 waren es 1,265 Millionen Euro, in diesem Jahr sind es bereits 1,400 Millionen Euro.

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 13.09.2016 12:20
Quelle: PM Hessen Agentur vom 23.8.16

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