Deutsches Medienschiedsgericht in den Startlöchern

Streitfälle zwischen Medienunternehmen können künftig vor dem ersten Deutschen Medienschiedsgericht in Leipzig beigelegt werden.

Ende August wurde der Verein „Deutsches Medienschiedsgericht“ in Leipzig von zehn Gründungsmitgliedern ins Leben gerufen. Neben dem Freistaat Sachsen und der Medienstiftung der Sparkasse Leipzig sind der MDR und das ZDF sowie Verbände und Unternehmen aus der Medienbrache in dem Trägerverein vertreten, zum Beispiel der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger e.V. (VDZ) und der Verband Deutscher Kabelnetzbetreiber e.V. (ANGA).

Zugleich wurden 21 namhafte Persönlichkeiten auf dem Gebiet des Medienrechts aus Wirtschaft und Wissenschaft zu Schiedsrichtern am Medienschiedsgericht benannt. Nach erfolgter Eintragung des Vereins im Vereinsregister kann das Schiedsgericht auf Grundlage der ebenfalls beschlossenen Schiedsgerichtsordnung seine Arbeit aufnehmen. Es wird damit gerechnet, dass dies spätestens am 1. Januar 2017 der Fall sein wird.

Denkbare Sachverhalte, bei denen das Medienschiedsgericht tätig werden könnte, sind unter anderem Fragen der Abgrenzung der Tätigkeitsfelder privater und öffentlich-rechtlicher Medien in der digitalen Welt, zur rechtlichen Zulässigkeit neuer Geschäftsmodelle im Medienbereich und zu urheberrechtlichen Ansprüchen.

Das Schiedsgericht wird im Wesentlichen über Kostenbeiträge der rechtssuchenden Parteien finanziert.

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 13.09.2016 12:17
Quelle: PM Sächsische Staatskanzlei vom 1.9.2016

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