Mediation zwischen AfD und ABW

Im baden-württembergischen Landtag hat sich die AfD-Fraktion im Bezug auf den Umgang mit Antisemitismus und Extremismus gespalten. Der bisherige AfD-Fraktionschef Jörg Meuthen und weitere 13 Abgeordnete haben eine eigene Fraktion gegründet, die Alternative für Baden-Württemberg (ABW). Jetzt soll mit Hilfe einer Mediation eine Wiedervereinigung herbeigeführt werden.

Die beiden AfD-Gruppierungen einigten sich auf Gernoth Barth, Direktor der Akademie für Mediation, Soziales und Recht an der Steinbeis-Hochschule Berlin, als Mediator. Barth will nach eigenen Angaben eine Lösung erreichen, bei der keine Partei ihr Gesicht verliert. Am Ende der Mediation sollte im besten Fall eine von allen Konfliktparteien unterzeichnete Vereinbarung stehen, in der auch ein Verfahren für den Fall bestimmt wird, dass sich Rahmenbedingungen ändern oder gegen die Vereinbarung verstoßen wird.
 

Im Rahmen der Mediation wird Barth mit insgesamt 22 Abgeordneten der AfD und ABW unter vier Augen halbstündige Unterhaltungen führen. Die Mediation hat heute begonnen und soll im September dieses Jahres abgeschlossen sein.

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 09.08.2016 13:36
Quelle: www.swp.de

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