Österreichs Justiz-Ombudsstellen ziehen Bilanz

Seit mehr als acht Jahren gibt es in Österreich Jusitz-Ombudsstellen, die Verbrauchern gerichtliche Entscheidungen erklären, Missverständnisse aufklären und Beschwerden entgegen nehmen. Die Justiz-Ombudsstellen tragen somit zur ständigen Sicherung und Verbesserung der Qualität innerhalb der Justiz bei. Ihre Bilanz für das Jahr 2015 sind weniger Beschwerden und mehr Auskunftserteilung für Ratsuchende.

Im Jahr 2015 suchte mehr als ein Drittel der Bürger (37 %) bei den Justiz-Ombudsstellen Rat oder Auskunft. Weitere 29 % der Anliegen betrafen Angelegenheiten der Rechtsprechung, in denen die Anfragenden mit dem Ausgang eines Verfahrens unzufrieden waren. 20 % der Anfragen an die Justiz-Ombudsstellen bezogen sich auf Fragen außerhalb des Aufgabenbereichs der Justiz  (z.B. Fragen zur Verwaltungsgerichtsbarkeit). In diesen Fällen informierte die Justiz-Ombudsstelle die Bürger, welche Stelle für ihr Anliegen zuständig ist und stellte die entsprechenden Kontaktdaten zur Verfügung. Lediglich 10 % der Beschwerden bezogen sich auf die Verfahrensdauer; in 4 % der Fälle war das Verhalten von Mitarbeitern der Gerichte betroffen.

Etwa 57 % der Eingaben erfolgten mündlich, sei es persönlich oder telefonisch. Auch 62 % der zu beantwortenden Eingaben konnten mündlich erledigt werden. Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer beträgt nur wenige Tage, wodurch das wesentliche Ziel eines modernen Beschwerdemanagements, nämlich die rasche und unbürokratische Hilfe, verwirklicht wird.

Die unabhängigen Justiz-Ombudsstellen sind bereits seit 1. November 2007 bei den vier Oberlandesgerichten (Wien, Graz, Linz, Innsbruck) eingerichtet und seit 1. Januar 2012 gesetzlich verankert. Sie setzen sich aus erfahrenen und unabhängigen Richtern zusammen. Dieses professionelle Informations- und Beschwerdewesen wird von der Bevölkerung gut angenommen. Auch bei Rechtsanwälten, Notaren und bei der Volksanwaltschaft findet die Tätigkeit der Justiz-Ombudsstellen positiven Anklang.

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 17.05.2016 11:12
Quelle: PM Öster. Bundesministerium der Justz vom 23.3.2016

zurück zur vorherigen Seite