Österreichs Justiz-Ombudsstellen arbeiteten auch 2014 erfolgreich

Die österreichischen Justiz-Ombudsstellen wurden auch im vergangenen Jahr mit rund 4.800 Anfragen von vielen Bürgern in Anspruch genommen.

Ein erheblicher Anteil der Bürger (40 Prozent), die die Justiz-Ombudsstellen kontaktierten, suchten Rat oder Auskunft. 29 Prozent der Anliegen betrafen Angelegenheiten der Rechtsprechung, in denen die Anfragenden mit dem Ausgang eines Verfahrens unzufrieden waren. 18 Prozent der Anfragen an die Justiz-Ombudsstellen bezogen sich auf Fragen außerhalb des Aufgabenbereichs der Justiz, etwa Fragen zur Verwaltungsgerichtsbarkeit. In diesen Fällen informierte die Justiz-Ombudsstelle die Bürger, welche Stelle für ihr Anliegen zuständig ist, und stellte die entsprechenden Kontaktdaten zur Verfügung. Lediglich 8 Prozent der Beschwerden hatten die Verfahrensdauer zum Gegenstand (27 Prozent davon waren berechtigt), in 5 Prozent der Fälle war das Verhalten von Mitarbeiter der Gerichte betroffen (9 Prozent dieser Beschwerden waren berechtigt).

Die österreichischen Justiz-Ombudsstellen setzen sich aus erfahrenen und unabhängigen Richtern zusammen. Ihre Aufgaben sind unter anderen gerichtliche Entscheidungen zu erklären und Missverständnisse aufzuklären. Die Justiz-Ombudsstellen sollen damit zur Qualitätssicherung und ständigen Qualitätsverbesserung innerhalb der Justiz beitragen.

Die Justiz-Ombudsstellen sind bereits seit 1. November 2007 bei den vier Oberlandesgerichten (Wien, Graz, Linz, Innsbruck) eingerichtet. Seit 1. Januar 2012 sind die unabhängigen Justiz-Ombudsstellen in Österreich gesetzlich verankert. Alle Informationen über die Erreichbarkeit der Justiz-Ombudsstellen finden Sie auf der Justiz-Homepage (www.justiz.gv.at).

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 09.06.2015 14:24
Quelle: PM Österreichisches Bundesministerium für Justiz vom 15.5.2015

zurück zur vorherigen Seite